Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Ertravin KI bereitgestellten Dienste. Mit der Nutzung unserer Plattform erkennen Sie die nachfolgenden Bestimmungen an.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Ertravin KI (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der angebotenen Software- und Analysedienste. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Ertravin KI stellt eine webbasierte Plattform zur datengestützten Analyse von Geschäfts- und Investitionsentscheidungen bereit. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Produktbeschreibung sowie dem gewählten Leistungspaket. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen, sofern dadurch der Gesamtcharakter der Leistung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienste auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung des Anbieters, beispielsweise per E-Mail oder im Rahmen eines Beratungsgesprächs, zustande.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Jede Nutzung des Kontos durch Dritte, die auf einer Weitergabe der Zugangsdaten durch den Nutzer beruht, ist diesem zuzurechnen.
5. Leistungen und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bestrebt, eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform sicherzustellen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Alle im Rahmen der Plattform bereitgestellten Analysen, Kennzahlen und Rückrechnungen (Backtests) dienen ausschließlich der Information und Entscheidungsunterstützung. Sie stellen keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar und begründen keine Garantie für zukünftige Ergebnisse.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website oder im individuellen Angebot ausgewiesenen Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Zahlungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweils gewählten Leistungspaket. Sofern nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit angemessener Frist zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen, keine Sicherheitsmechanismen zu umgehen und keine automatisierten Abfragen durchzuführen, die den Betrieb der Dienste beeinträchtigen könnten. Der Nutzer ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingebrachten Daten selbst verantwortlich.
9. Geistiges Eigentum
Sämtliche Rechte an der Plattform, einschließlich Software, Design, Texten und zugrundeliegenden Algorithmen, verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags eingeräumt.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Vorschriften für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere für Entscheidungen, die der Nutzer auf Grundlage der bereitgestellten Analysen trifft.
11. Verfügbarkeit von Daten Dritter
Soweit die Plattform Daten oder Schnittstellen Dritter einbindet, übernimmt der Anbieter keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder dauerhafte Verfügbarkeit. Änderungen oder Ausfälle auf Seiten Dritter können die Funktionalität der Dienste beeinflussen.
12. Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Dieser Text ist ein allgemeiner, redaktioneller Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Für eine rechtssichere Fassung empfiehlt sich die Prüfung durch eine fachkundige Stelle.